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Das Jahr startete mit dem Wahlkampf. Ich kandidierte auf Platz 49 der Landesliste. Meine erste Kandidatur überhaupt. Es war eine sehr spannende und gleichzeitig auch herausfordernde Zeit, da ich parallel zum Wahlkampf gearbeitet habe. Wir haben im Wahlkampf viele positive Erfahrungen gemacht, tolle Gespräche geführt und dabei selbst AfD-Wähler*innen umgestimmt, was mich darin bestärkt hat, weiterhin ohne Scheuklappen auf alle Menschen zuzugehen.Dennoch blieben am Tag der Wahl Zweifel. Zu allem Überfluss lag ich krank im Bett.Ich habe mir ausgemalt, wie es wohl für mich weitergehen würde, wenn ich nicht reinkommen sollte. Mein nächstes Ziel wäre eine Promotion gewesen. Selbst wenn es nicht reichen sollte, war es eine tolle, bereichernde #Erfahrung. Allein schon wegen all der jungen Menschen, die erstmals wählen waren und sich von meiner Kandidatur angesprochen gefühlt haben. Mir war es wichtig, ihnen zu zeigen, dass sie die Zweifler und widrigen Umstände ignorieren und an sich selbst glauben sollen. Oder die vielen älteren Menschen ohne Migrationshintergrund, die ich kennenlernen durfte, die mich unterstützt haben. Es zeigt die Offenheit und den Zusammenhalt in unserer #Gesellschaft. Dafür allein hat sich der Einsatz gelohnt. Mit der Unterstützung meiner Familie, meiner Freund*innen und vieler Freiwilliger gelang uns eine große Überraschung: Mit 13.904 Stimmen konnten wir mit dem besten Personenstimmenergebnis auf einer Landesliste überhaupt ins Parlament einziehen. Die BILD bezeichnete mich als den Überraschungskandidaten.

Kurz nach der Wahl brach aber Corona über Hamburg herein. Statt mit meinen stolzen Eltern ins altehrwürdige Rathaus zu gehen und an der ersten Sitzung teilzunehmen, blieb ich sicherheitshalber zuhause.Es stellte sich die Frage, wo ich mein Büro eröffnen sollte. Ich bin ein Arbeiterkind, in Billstedt aufgewachsen und möchte eine bürgernahe Politik machen. Deshalb fiel die Entscheidung auf Billstedt. Im Juni haben wir Peter Tschentscher zum Bürgermeister gewählt. Außerdem standen nun unsere Ausschüsse fest. Die parlamentarische Arbeit nahm Fahrt auf.

Gemeinsam mit Sidonie Fernau und Leyla Oehlrich haben wir den Förderverein Plappermäulchen gegründet. Es wird um Bildungsgerechtigkeit, Mehrsprachigkeit von Kindern und Wertschätzung von kultureller Vielfalt gehen. Ein echtes Herzensprojekt!

Nach der Sommerpause nahm ich an der Kampagne des Landesfrauenrat Hamburg e.V. für das Paritätsgesetz und die Gleichstellung von Männern und Frauen teil. Wir müssen über den eigenen Tellerrand hinaus blicken, um die Gesellschaft offener und vielfältiger zu gestalten. Der Einsatz der Frauen für die Gleichstellung ist auch mein Einsatz. Genauso sollte der Einsatz für Vielfalt unser aller Einsatz sein.

Mit meinen Abgeordnetenkollegen Danial Ilkhanipour, Iftikhar Malik und Sami Musa sind wir mit dem Projekt #MGX online gegangen. Dort gibt es realtalk zu allen Themen unserer vielfältigen Gesellschaft.

Im Oktober durfte ich im Parlament meine erste Rede zu den Corona-Hilfen für #Soloselbstständige halten. Wir müssen die Hilfen gerechter gestalten und die Menschen vom Gang zum Amt bewahren.

Da wir analog keine Veranstaltungen durchführen können, bin ich auf Instagram online gegangen. Dort hatte ich spannende Persönlichkeiten wie Ibrahim Arslan, Kim Seidler, Peyman Khosrawi, Abdulsamet Demir, Prof. Dr. Aladin El-Mafaalani, Liane Bednarz und Natalya Nepomnyashcha zu Gast. Ich war Gast vom wunderbaren Michel Abdollahi beim Viertes Deutsches Fernsehen (hier das Video). Wir haben uns über #Hamburg, Zugehörigkeit, #Chancengleichheit, #Vorbilder, #Rassismus und #Vielfalt unterhalten. Es hat Spaß gemacht.

Im Dezember bin ich mit meinen Abgeordnetenkollegen Arne Platzbecker, Cem Berk, SPD,Markus Schreiber und Annkathrin Kammeyer losgezogen, um die Gastros und Selbstständigen über die Corona-Hilfen zu informieren.Wir haben fast nur positive Erfahrungen gemacht. Die Menschen sind froh, dass die SPD Hamburg in der Krise an ihrer Seite steht. Das war eine kurze Zusammenfassung des Jahres 2020. Vielen Dank an all die Menschen, die an mich glauben und mich unterstützen. Ihr seid großartig. Diesen Weg werden wir gemeinsam gehen.

Ich wünsche euch einen guten Rutsch ins neue Jahr. Bleibt gesund und glücklich.

Liebe Hamburger*innen,

die Corona-Pandemie ist für uns alle eine große Herausforderung. Auf der einen Seite geht es darum, das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Wir haben alle noch die dramatischen Bilder aus Italien, Belgien oder Tschechien in Erinnerung, wo Corona-Erkrankte wegen der fehlenden Intensivbetten nach Hause geschickt werden mussten und nicht behandelt werden konnten. Das galt und gilt es zu verhindern. Wir wollen Menschenleben schützen.

Auf der anderen Seite machen sich viele Arbeitnehmer*innen, Angestellte, Soloselbstständige und Unternehmer*innen Sorgen um ihre Existenz. Hier haben die Bundesregierung und die Freie und Hansestadt Hamburg viel Geld in die Hand genommen, um Arbeitsplätze zu retten und Unternehmen am Leben zu erhalten. Die Bundesregierung allein gibt dafür mehr Geld als alle europäischen Länder zusammen aus.

Auch die gute sozialdemokratische Finanzpolitik in Hamburg macht sich bemerkbar: Durch die Überschüsse der letzten Jahren und dem sparsamen Umgang mit diesen Mitteln, sind wir in der Krise handlungsfähig. Wir sparen nicht gegen die Krise an.

Neben der guten Sachpolitik zeigen wir als SPD-Bürgerschaftsfraktion gerade in der Krise in den Stadtteilen Präsenz. Ich war in den letzten Wochen mit meinen Abgeordnetenkollegen Arne Platzbecker auf St. Pauli und Cem Berk in Wandsbek, Eilbek, Jenfeld sowie Tonndorf unterwegs, um die Gastros, Unternehmer*innen und Soloselbstständige über die November- und Dezemberhilfen zu informieren.

Wir wurden sehr freundlich empfangen und die Menschen haben sich darüber gefreut, dass die SPD Hamburg in der Krise an ihrer Seite steht. Denn: Gemeinsam kommen wir besser durch die Krise.

Am Montag, 23.11.2020, habe ich mich mit Prof. Dr. Aladin El-Mafaalani bei einer Live-Veranstaltung auf Instagram zum Thema “Aufstieg durch Bildung! – Traum oder Wirklichkeit?” unterhalten.

Prof. Dr. Aladin El-Mafaalani ist ein deutscher Soziologe und Inhaber des Lehrstuhls für Erziehung und Bildung in der Migrationsgesellschaft an der Universität Osnabrück. Seine beiden zuletzt erschienen Bücher “Das Integrationsparadox” (2018) und “Mythos Bildung” (2020) waren Bestseller und wurden in die wichtigsten Bestenlisten aufgenommen.

Hamburg muss sich in Sachen Bildung nicht verstecken: Während wir noch unter dem CDU-Senat bei den PISA-Tests regelmäßig im unteren Drittel landeten, sind wir mittlerweile auf Platz 4. Wir wissen, wie wichtig die Grundschulen für die Entwicklung der Kinder sind. Deshalb werden wir die Besoldung der Grundschullehrer*innen von A12 auf A13 anheben. Wir bilden und stellen mehr Lehrer*innen ein. Wir wollen kleine Klassen und mehr Lehrer*innen an Stadtteilschulen. Die Liste ließe sich mühelos fortsetzen. Dennoch sind wir uns auch darüber im Klaren, dass noch viel Arbeit vor uns liegt.

In dem Talk ging es aber um Grundsätzliches: Die Definition des Begriffs Chancengleichheit, die Bedeutung der Chancengleichheit und eine Momentaufnahme über den Status quo.

Mein Ziel ist es, den Bildungserfolg von der sozialen Herkunft zu entkoppeln. Schaut rein.

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Ein Beitrag geteilt von Baris Önes (@barisoenes)

Der Hamburger Senat hat am Mittwoch das Ergebnis seiner Haushaltsberatungen für die Jahre 2021/22 mitgeteilt. Die zur Verfügung stehenden Mittel betragen 18,1 (2021) und 17,6 (2022) Milliarden Euro. Damit trägt der Senat den außergewöhnlichen Belastungen für die Stadt durch die Coronakrise Rechnung und legt den Grundstein für eine wirtschaftliche Erholung Hamburgs.

Zum einen sollen die Schwerpunkte des Regierungsprogramms umgesetzt werden, um Hamburgs Zukunft zu gestalten. Zum anderen geht es auch darum, die Coronakrise zu bewältigen. Hamburg hält an seiner soliden Finanzpolitik fest.

Gestaltung der Zukunft

In den kommenden beiden Jahren wird es erhebliche Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, die Digitalisierung und den Schulbau geben. Außerdem werden für die Umsetzung der Maßnahmen des Klimaplans erhebliche Haushaltsmittel eingeplant. Die Stärkung von Kindertagesbetreuung, Bildung und Wissenschaft wird fortgeführt.

Bewältigung der Coronakrise

Seit einem halben Jahr hält die Corona-Pandemie unsere Stadt in Atem. Wir wollen nicht gegen die Krise ansparen.

Alleine 900 Millionen Euro sind aus diesem Grund für das Hamburger Wirtschaftsstabilisierungsprogramm (HWSP) vorgesehen. Mit diesen Mitteln soll die Wirtschaft stabilisiert, die Nachfrage angekurbelt und die Investitions- und Innovationsfähigkeit gestärkt werden. Die Mittel sollen daher insbesondere für konjunkturell wirksame Maßnahmen der Sanierung und des Ausbaus der städtischen Infrastruktur (z.B. in Schulen, Hochschulen, im Sport oder den Bezirken), für IT- und Digitalisierungsprojekte, für Klimaschutzmaßnahmen sowie für Förderungen in den Bereichen Gesundheit und Arbeitsmarkt, aber auch Kultur und Tourismus eingesetzt werden. 

Um einen Beitrag zur verlässlichen städtischen Investitionstätigkeit auch in Krisenzeiten und zur Konjunkturerholung zu leisten, soll auch die Investitionstätigkeit weiter deutlich verstärkt werden. Von 1,7 Mrd. Euro im Jahr 2020 sollen die Investitionen bis 2024 auf ca. 2,5 Mrd. Euro pro Jahr anwachsen.

Solide Finanzpolitik

In Artikel 72 der Hamburgischen Verfassung ist die Schuldenbremse verankert. Ein Blick auf die Haushaltspolitik der vergangenen Jahre zeigt, dass wir als Sozialdemokraten an der Schuldenbremse festhalten: Wir haben bis 2019 Jahr für Jahr Überschüsse in dreistelliger Millionenhöhe erzielt, wichtige Impulse gesetzt (z.B. im Wohnungsbau oder bei der Mobilität) und darüber hinaus Altschulden abgebaut. 

Wir handeln aus einer starken Position heraus. Gleichzeitig gibt es aber auch einen signifikanten Rückgang der Steuereinnahmen gibt.

Es würde die Handlungsfähigkeit des Staates lähmen, wenn er in einer Krisensituation nicht eingreifen könnte, um Arbeitsplätze zu retten, Unternehmen am Leben zu erhalten und notwendige Investitionen in die Zukunft der Stadt zu tätigen.

Die Schuldenbremse ist aus diesem Grund auch krisenfest ausgestaltet und lässt Ausnahmen zu. Dafür hat der Senat von der Bürgerschaft eine Ermächtigung erhalten, von der er Gebrauch macht.

Zu einer soliden Finanzpolitik gehört auch, Schulden abzubauen. Wir stellen uns bereits auf den Beginn der Tilgung der Corona-Notkredite ab 2025 ein. Investieren und Konsolidieren bleiben deshalb auch in der Krise unsere Leitplanken.

Liebe Hamburger*innen,

im Februar wurde ich in die Bürgerschaft gewählt. Kurze Zeit später gab es in unserer Stadt die erste Corona-Infektion. Seitdem prägt das gefährliche Virus unseren Alltag. 

Ich habe viele Unternehmer*innen über die Corona-Soforthilfe informiert, damit sie diese kritische Phase überstehen können. Außerdem stand ich den Bürger*innen zur Verfügung: Ob beim Einkauf, da sie selbst einer Risikogruppe angehören, oder bei der Beantwortung von Fragen zur Corona-Verordnung. Zudem habe ich digitale Veranstaltungen zu den Themen „Mieterschutz“, „Brandanschlag von Mölln“ oder „female empowerment“ durchgeführt. 

Ich sitze im Haushaltsausschuss, im Ausschuss Öffentliche Unternehmen sowie im Ausschluss für Gleichstellung und Antidiskriminierung. In diesen Ausschüssen kann ich mich für ein offenes, soziales und gerechtes Hamburg einsetzen. 

Alleine für 2020 werden wegen Corona 1,7 Milliarden Euro weniger Steuer-Einnahmen erwartet. Wir wollen aber nicht gegen die Krise ansparen, sondern klug investieren. Einige Beispiele: Mit der Hamburger Corona Soforthilfe haben wir Unternehmer*innen finanziell unter die Arme gegriffen, damit sie diese kritische Phase überstehen. Die zinslose Stundung für Mieter*innen städtischer Immobilien kam Unternehmen und Privaten zugute. Studierende in Not bekommen zinslose Darlehen. Nur wenn wir solidarisch mit unseren Mitmenschen sind und alle Teile der Gesellschaft im Blick haben, werden wir diese Herausforderung meistern. 

Euer Baris 

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,

wir haben es geschafft! Am 23. Februar 2020 haben Sie mich von Platz 49 der SPD-Landesliste in die Bürgerschaft gewählt. Mit den erzielten 13.908 Stimmen konnten wir hamburgweit das beste Personenergebnis auf einer Landesliste erzielen. Das war nur durch Sie – junge und ältere Hamburger, Frauen und Männer, Hamburger mit und ohne Migrationshintergrund – möglich.

Deshalb wollte ich mich bei Ihnen bedanken. Ich will mich für ein offenes, soziales und tolerantes Hamburg einsetzen. Wir werden gemeinsam diesen Weg gehen.

Es wird eine spannende Zeit voller Herausforderungen. Ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam diese Hürden nehmen werden und den Alltag und das Leben der Menschen in Hamburg stückweit verbessern werden.